Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.04.2007 - L 15 SB 57/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) - Merkzeichen G, B, RF
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB); Anhaltspunkte für die Annahme einer schweren Behinderung; Grad der Behinderung für eine beiderseitige Sehminderung; Gesundheitliche Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 14.04.2005 - S 15 SB 370/03
- LSG Bayern, 19.04.2007 - L 15 SB 57/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89
Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …
Auszug aus LSG Bayern, 19.04.2007 - L 15 SB 57/05
Das Gebot der Gleichbehandlung, wie es in Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) normiert ist, erfordert es auch in diesem Fall, keinen anderen Bewertungsmaßstab als den üblichen anzulegen (vgl. Urteil des 9a Senats des BSG vom 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89 in "Die Sozialgerichtsbarkeit" 1991, S.227 ff. zu "Anhaltspunkte 1983"). - BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91
Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …
Auszug aus LSG Bayern, 19.04.2007 - L 15 SB 57/05
Mit Urteilen vom 23.06.1993 - 9a/9 RVs 1/91 und 9a/9 RVs 5/92 (ersteres publiziert in BSGE 72, 285 = MDR 1994 S.78, 79) hat das BSG wiederholt dargelegt, dass den "Anhaltspunkten 1983" keine Normqualität zukommt; es handelt sich nur um antizipierte Sachverständigengutachten.